Sri Lanka – Den Putsch bezwungen

Der erfolgreiche Widerstand gegen den nationalen Populismus zeigt, was Politik leisten kann.

Sri Lankas Putschpremier Mahinda Rajapaksa lieferte  nicht nur Duterte und Ortega, sondern auch Trump, Orban, Le Pen oder Salvini ein Modell des Aufstiegs. Es könnte sein, dass der breite Widerstand, der ihn zu Fall gebracht hat, ebenfalls zum Beispiel wird: für andere Versuche, sich von populistischer Herrschaft zu befreien.

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Demokratie oder nationaler Populismus. Beispiel Sri Lanka

Schnelle erste Auswertung des hoffentlich gescheiterten Putschversuchs

Meine Texte für medico international finden sich unter eigenem link auf der Seite „Texte aus dem Handgemenge“. Die schnelle Auswertung der Verwerfungen der letzten zwei Wochen auf Sri Lanka hebe ich wegen ihres exemplarischen Gehalts heraus: als Verweis auf den politischen Primat der Demokratiefrage und als Problematisierung der Spaltungen und Umgruppierungen, zu denen dieser Primat im politischen Feld führt: in Sri Lanka wie in Brasilien, auf den Philippinen, in Indien, der Türkei, in den USA, in Ungarn, Polen, Italien und natürlich auch … in Deutschland. Eins noch: ob der Putschversuch wirklich schon zusammengebrochen ist, wird sich erst in den nächsten Tagen zeigen. „Demokratie oder nationaler Populismus. Beispiel Sri Lanka“ weiterlesen

Nach dem Mai ist vor dem Mai

Kleines Manifest einer emanzipatorischen Linken

Unter dem Titel „Verteidigung des Unabgegoltenen“ blickt das Magazin Prager Frühling im Oktober 2018 zugleich auf den Mai 68 und auf die ersten zehn Jahre seiner eigenen Geschichte zurück. Der Einladung der Genoss*innen, dazu ein „kleines Manifest einer emanzipatorischen Linken“ zu schreiben, bin ich mit großem Vergnügen gefolgt. (kurz) „Nach dem Mai ist vor dem Mai“ weiterlesen

Schleift die Festung Europa!

Für das Recht zu gehen, für das Recht zu bleiben.

Vom 5. – 7. Oktober 2018 fand in Kassel der Europakongress von attac statt. Wie andere Treffen der Linken war auch dieses von der heftigen Auseinandersetzung um Europa, um die Bewegung der Migration und den nationalistisch-rassistischen Aufstand von rechts geprägt. Auf Einladung des Institut Solidarische Moderne (ISM) diskutierten Sonja Buckel (Politikwissenschaftlerin, Universität Kassel, Vorstandssprecherin des ISM), Massimo Perinelli (Referent für Migration, Rosa-Luxemburg-Stiftung), Klaus Dörre (Soziologe Universität Jena) und ich die strategischen Rolle, die in dieser Lage den migrantischen Bewegungen zukommt. (Video, 1, 5 Std.) „Schleift die Festung Europa!“ weiterlesen

Solidarität statt Heimat

Nennen wir das Problem beim Namen. Es heißt nicht Migration. Es heißt Rassismus.

Im Juni 2018, inmitten einer rassistischen Kampagne zugleich von oben und von unten, veröffentlichten medico international, das Institut Solidarische Moderne und das Netzwerk Kritische Migrations- und Grenzregimeforschung einen gemeinsamen Aufruf, der zugleich der rassistischen Kampagne und der – zurückhaltend formuliert – Verunsicherung vieler Linker entgegentrat. Binnen weniger Tage wurde dieser Aufruf von über 16.000 Menschen unterzeichnet: eine Anzeige dafür, auf wen Verlass ist – und auf wen nicht. Denn die entschiedenste Kritik wurde diesem Aufruf – aus der Linken zuteil. Zeit der Monster. (Kurz) „Solidarität statt Heimat“ weiterlesen

Der Anteil der Anteillosen

Eine Intervention nach dem Hamburger Juli-Riot 2017

Vom 7. bis 8. Juli 2017 fand in Hamburg der G20-Gipfel in Hamburg statt – mit Trump, Putin und Erdoğan, friedlichem Protest und viel Gewalt: zuerst der Gewalt des Staates und dann derer, die sich von ihr nicht abschrecken ließen. Ich war die ganze Woche dabei und mich dann auch in die Debatte eingemischt : Erst in der taz vom 12.7.2017, dann auf mehreren Veranstaltungen, zuerst in Frankfurt. Ich beginne mit dem Beitrag in der taz: kurz.

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Nochmal Hamburg

Minderheitslinke Revolte und mehrheitslinke Kritik

Den Vortrag habe ich zuerst auf der Veranstaltung „Was war da los in Hamburg? Riot. Theorie und Praxis der kollektiven Aktion“ gehalten, die am 14.09.2017 in Frankfurt stattgefunden hat. Gesprochen haben dort auch Karl-Heinz Dellwo und Achim Szepanski, mit denen ich die Tage in Hamburg verbracht habe. Alle drei Beiträge lassen sich auf dem NON-Blog nachlesen bzw. bei Soundcloud nachhören, sie finden sich auch in dem im Laika Verlag erschienen Sammelband gleichen Titels. Bei allen Unterschieden in der Bewertung teilen sie die gleiche Haltung: Nicht distanzieren! Das unterscheidet sie vom elenden Sound der staatsbeflissenen Umfaller, der exemplarisch in Beiträgen der taz oder in den Blättern für deutsche und internationale Politik zu hören war.  (Länger) „Nochmal Hamburg“ weiterlesen

Mit der Demokratie neu beginnen!

Eine linke Mehrheit in der Zeit der Monster. Kampagne des ISM seit 2015

Die Gründung des Institut Solidarische Moderne 2010 war ein wesentlicher Schritt der politischen Formierung einer Mosaiklinken. Im ISM verbanden sich Mitglieder der linken Flügel von SPD, Grünen und LINKEN, Aktive aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen sowie linke Akademiker*innen zur „Programmwerkstatt“ einer „sozialökologischen Transformation„. In der Zeit der Monster setzte das ISM seit 2015 auf die Sammlung einer „linken gesellschaftlichen Mehrheit“. Zentriert auf die Wahlen 2017 publizierte das Institut vier kollektiv verfasste Texte für eine Kampagne, die heute, 2018, noch fortgesetzt wird. Ich dokumentieren diese Texte hier in der Folge ihres Erscheinens. (Lang) „Mit der Demokratie neu beginnen!“ weiterlesen

Jodi Dean/Thomas Seibert: Über Badiou, über Demokratie

The Force oft the Many/Die Kraft der Vielen

Vom 2.- 4. April 2017 fand in Basel der vom Schweizer Denknetz veranstaltete Kongress Reclaim Democracy statt: von deutlich mehr Besucher*innen frequentiert als erwartet und von politischer Bedeutung nicht nur für die Linke in der Schweiz. Eingeladen war auch die amerikanische Philosophin Jodi Dean, die in Deutschland durch ihr Buch Der kommunistische Horizont bekannt geworden.  Mich hatten die Veranstalter um eine Entgegnung auf ihren Vortrag gebeten. Deshalb präsentiere ich hier zuerst den Vortrag Jodis (englisch), dann meine Entgegnung (deutsch). (Lang) „Jodi Dean/Thomas Seibert: Über Badiou, über Demokratie“ weiterlesen

Das unvollendete Projekt der modernen Revolutionsgeschichte

Zu Axel Honneths Versuch einer Aktualisierung des Sozialismus

Im Frühjahr 2017 veröffentlichte ich in der Platypus Review eine Rezension zu Axel Honneths Buch „Die Idee des Sozialismus„, dem ich schon in „Zur Ökologie der Existenz“ eine prominente Position eingeräumt habe. Anlass waren Polemiken seitens der marxistischen Scholastik, die Honneths Kritiken am Marxismus als „im Prinzip richtig, aber banal“ abtut, sich damit aber der Notwendigkeit entzieht, aus dem tatsächlich Altbekannten endlich auch Schlüsse zu ziehen. (Länger) „Das unvollendete Projekt der modernen Revolutionsgeschichte“ weiterlesen